Auf der Suche nach Gerechtigkeit
Auf der Suche nach Gerechtigkeit
„Auf der Suche nach Gerechtigkeit – Der 7. Oktober und darüber hinaus“ ist die erste umfassende rechtliche und beweisbezogene Untersuchung, die analysiert, wie die Hamas während der Angriffe auf Israel am 7. Oktober 2023 und der anschließenden Geiselhaft systematisch sexualisierte Gewalt als Kriegswaffe einsetzte.
„Auf der Suche nach Gerechtigkeit – Der 7. Oktober und darüber hinaus“ ist die erste umfassende rechtliche und beweisbezogene Untersuchung, die analysiert, wie die Hamas während der Angriffe auf Israel am 7. Oktober 2023 und der anschließenden Geiselhaft systematisch sexualisierte Gewalt als Kriegswaffe einsetzte.
Anders als bisherige Berichte, die sich vor allem auf die Dokumentation der Verbrechen konzentrieren, schafft dieses Buch eine rechtliche Grundlage, um sexualisierte Gewaltverbrechen strafrechtlich zu verfolgen, auch dann, wenn einzelne Taten nicht unmittelbar bestimmten Tätern zugeordnet werden können.
Das Buch stützt sich auf Aussagen von Überlebenden und weiteren Zeugen sowie auf forensische Beweise. Es greift auf das Völkerrecht und auf die Grundsätze der strafrechtlichen Verantwortlichkeit zurück, darunter die Rechtskonzepte der gemeinsamen Verantwortlichkeit und der abgeleiteten Strafbarkeit. Der Bericht zeigt auf, dass es sich bei den sexualisierten Gewaltverbrechen nicht um zufällige Einzeltaten handelte, sondern um einen Teil einer gezielten und systematischen Strategie des Völkermords.
Was unterscheidet dieses Buch von anderen Veröffentlichungen?
Das Buch stellt ein umfassendes, mehrschichtiges Beweismodell vor, das Aussagen von Überlebenden und weiteren Zeugen, forensische und digitale Beweise sowie Berichte vom Ort des Geschehens zusammenführt.
Das Buch geht über eine rein menschenrechtliche Betrachtung hinaus und erläutert Rechtskonzepte wie die gemeinsame Verantwortlichkeit und die abgeleitete Strafbarkeit, die eine strafrechtliche Verfolgung ermöglichen können.
Das Buch dokumentiert nicht nur die Ereignisse, sondern zeigt auch neue Wege auf, um die Verbrechen strafrechtlich zu verfolgen.
Das Buch zielt nicht nur auf nationale Rechtssysteme ab, sondern auch auf internationale Mechanismen, von internationalen Protokollen bis hin zu den schwarzen Listen der Vereinten Nationen.
Das Buch „Auf der Suche nach Gerechtigkeit – Der 7. Oktober und darüber hinaus“ wurde von einem ausschließlich aus Frauen bestehenden Team international anerkannter Expertinnen aus den Bereichen Recht und Geschlechterforschung verfasst. Es stellt Regierungen, den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), die Vereinten Nationen und Menschenrechtsorganisationen vor wichtige Herausforderungen und fordert sie zu folgenden Maßnahmen auf:
- Strafrechtliche Verfolgung von Hamas-Terroristen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit
- Aufnahme der Hamas in die UN-Liste der Organisationen, die sexualisierte Gewalt als Kriegswaffe einsetzen
- Weiterentwicklung internationaler Rechtsstandards für den Umgang mit sexualisierter Gewalt in Konflikten, sowohl in Israel als auch weltweit
Das Buch ist weder eine offizielle Veröffentlichung der israelischen Regierung noch wurde es im Auftrag einer Menschenrechtsorganisation herausgegeben.
Dieses Rechtsdokument von internationaler Bedeutung könnte die juristische Herangehensweise von Gerichten, internationalen Tribunalen, UN-Gremien und Strafverfolgungsbehörden weltweit im Umgang mit sexualisierter Gewalt als Kriegswaffe maßgeblich prägen.
Das Buch „Auf der Suche nach Gerechtigkeit – Der 7. Oktober und darüber hinaus“ ist das erste Rechtsdokument dieser Art. Es entwickelt einen innovativen rechtlichen und beweisbezogenen Rahmen, der neue Wege eröffnet, um die systematischen sexualisierten Gewaltverbrechen der Hamas während der Terrorangriffe vom 7. Oktober und der anschließenden Geiselhaft strafrechtlich zu verfolgen. Die Angriffe waren Teil eines gewaltsamen und mörderischen Feldzugs mit genozidaler Absicht.
Das Buch bietet eine umfassende und fundierte Analyse und ist weit mehr als ein weiterer Bericht einer Menschenrechtsorganisation. Es zeigt erstmals einen global anwendbaren juristischen Weg auf und entwickelt neue rechtliche Ansätze, um sexualisierte Gewalt als Kriegswaffe strafrechtlich zu verfolgen. Dies gilt auch dann, wenn die Beweislage komplex ist, Überlebende zum Schweigen gebracht wurden (manchmal für immer) oder einzelne Täter nicht unmittelbar mit bestimmten Taten in Verbindung gebracht werden können.
Die gesammelten Beweise lassen keinen Zweifel daran, dass sexualisierte Gewalt am 7. Oktober vorsätzlich als Kriegswaffe eingesetzt wurde.
Diese Schlussfolgerung erfordert die Entwicklung eines neuen rechtlichen Rahmens, um Gerechtigkeit zu schaffen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
Fragen und Antworten
Was ist das Dinah-Projekt?
Das Dinah-Projekt ist eine Initiative führender Rechts- und Gender-Expertinnen, die gegründet wurde, um Gerechtigkeit für die Betroffenen der sexualisierten Gewaltverbrechen während des Terrorangriffs der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und der anschließenden Geiselhaft zu erreichen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
Das Projekt entstand unmittelbar nach den Terrorangriffen der Hamas, um Zeugnis von den begangenen Gräueltaten abzulegen und der Leugnung, der Verbreitung von Falschinformationen sowie dem weltweiten Schweigen über einen der am wenigsten beachteten Aspekte der Angriffe entgegenzuwirken: den systematischen Einsatz sexualisierter Gewalt als Kriegswaffe.
Das Projekt ist nach der biblischen Figur Dinah benannt, dem ersten in der Bibel erwähnten Opfer einer Vergewaltigung. Sie steht symbolisch für die Anerkennung aller Opfer sexualisierter Gewalt. Der Name „Dinah“ wird im Hebräischen zudem als Anspielung auf die Worte „ha-din shela“ („ihr Recht“) gedeutet. In der biblischen Erzählung bleibt Dinahs Stimme ungehört. In ihrem Namen setzen wir uns dafür ein, weiblichen und männlichen Betroffenen konfliktbezogener sexualisierter Gewalt weltweit eine Stimme zu geben.
Was hat das Dinah-Projekt seit seiner Gründung erreicht?
Im Rahmen des Dinah-Projekts wurde auf der Grundlage der nach dem 7. Oktober gewonnenen Forschungserkenntnisse ein solider rechtlicher Rahmen für den Umgang mit sexualisierter Gewalt in Konflikten geschaffen. Darüber hinaus wurden innovative Ansätze und Strategien entwickelt, um der Leugnung dieser Verbrechen und der Straflosigkeit der Täter entgegenzuwirken. Ziel ist es, Anerkennung und Gerechtigkeit für die Betroffenen sexualisierter Gewalt in Konflikten weltweit zu erreichen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
Dank der Expertise und Professionalität der Projektleiterinnen führte das Dinah-Projekt unter anderem Briefings für den UN-Sicherheitsrat in New York, das Büro des UN-Hochkommissars für Menschenrechte in Genf sowie hochrangige Mitarbeitende des Weißen Hauses durch. Auch hochrangige Regierungsvertreter und politische Entscheidungsträger in Israel wurden informiert. Das Projekt stellte seine Erkenntnisse und rechtlichen Positionen zudem Dutzenden Außenministern, Botschaftern und Diplomaten in Europa, Nordamerika und Fernost vor.
Das Dinah-Projekt war maßgeblich daran beteiligt, eine UN-Untersuchungsmission unter der Leitung von Pramila Patten, Untergeneralsekretärin der Vereinten Nationen und Sonderbeauftragte des UN-Generalsekretärs für sexualisierte Gewalt in Konflikten (SRSG-SVC), nach Israel zu holen.
Die Mission, die kurz nach den Terrorangriffen vom 7. Oktober nach Israel kam, dokumentierte eindeutige Belege für schwere sexualisierte Gewalttaten, darunter Vergewaltigungen, Gruppenvergewaltigungen, sexualisierte Folter, Erniedrigungen und grausame Misshandlungen. Sie kam zu dem Schluss, dass hinreichende Gründe für die Annahme vorliegen, dass sexualisierte Gewalt während der Angriffe vom 7. Oktober vorsätzlich als Kriegswaffe eingesetzt wurde und auch während der anschließenden Geiselhaft gegen weibliche und männliche Geiseln fortgesetzt wurde.
Welchen Einfluss hat das Dinah-Projekt?
Innerhalb kürzester Zeit spielte das Dinah-Projekt eine zentrale Rolle bei der internationalen Anerkennung der sexualisierten Gewaltverbrechen vom 7. Oktober. Seine Arbeit floss in offizielle Verfahren und Berichte der Vereinten Nationen ein. Dazu gehört auch die Übernahme der Erkenntnisse aus dem Bericht der UN-Sonderbeauftragten Pramila Patten durch den UN-Generalsekretär in seinem jährlichen Bericht über sexualisierte Gewalt in Konflikten.
Im Anschluss an den Bericht des Dinah-Projekts kündigte der UN-Generalsekretär an, die Hamas in die schwarze Liste der Vereinten Nationen aufzunehmen, auf der Organisationen geführt werden, die sexualisierte Gewalt als Kriegswaffe einsetzen. Die systematische Dokumentation von Zeugenaussagen und Beweisen in dem Buch hatte unmittelbaren Einfluss auf diese internationale Anerkennung und stärkte die Rolle des Projekts bei der Gestaltung weltweiter Mechanismen zur Durchsetzung strafrechtlicher Verantwortlichkeit.
Das Projekt setzt sich aktiv für internationale Untersuchungen und Mechanismen zur Feststellung strafrechtlicher Verantwortlichkeit ein. Dazu gehört auch sein Engagement für die Aufnahme der Hamas in die entsprechenden UN-Listen wegen des Einsatzes sexualisierter Gewalt als Kriegstaktik. Darüber hinaus entwickelt es einen innovativen rechtlichen Ansatz zur kollektiven und gemeinsamen Verantwortlichkeit, der eine Strafverfolgung auf nationaler und internationaler Ebene auch dann ermöglichen soll, wenn einzelne Verbrechen nicht unmittelbar bestimmten Tätern zugeordnet werden können.
Die Arbeit des Dinah-Projekts hat weltweit große Aufmerksamkeit gefunden und wird in internationalen Medien, diplomatischen Foren, juristischen Institutionen und wissenschaftlichen Kreisen intensiv diskutiert.
Was ist „Auf der Suche nach Gerechtigkeit – Der 7. Oktober und darüber hinaus“?
Das Buch „Auf der Suche nach Gerechtigkeit – Der 7. Oktober und darüber hinaus“ ist das erste umfassende juristische Werk, das auf einer breiten Beweisgrundlage den systematischen Einsatz sexualisierter Gewalt als Kriegswaffe während der Terrorangriffe der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und der anschließenden Geiselhaft untersucht.
Anders als frühere Berichte, die sich vor allem auf die Dokumentation der Verbrechen konzentrierten, schafft dieses Buch eine rechtliche Grundlage für die strafrechtliche Verfolgung sexualisierter Gewaltverbrechen, auch dann, wenn einzelne Taten nicht unmittelbar bestimmten Tätern zugeordnet werden können.
Das Buch stützt sich auf Aussagen weiblicher und männlicher Überlebender, weitere Zeugenaussagen sowie forensische Beweise. Es greift auf das Völkerrecht und die Grundsätze der strafrechtlichen Verantwortlichkeit zurück, darunter die Doktrin der gemeinsamen strafrechtlichen Verantwortlichkeit und die der abgeleiteten Strafbarkeit. Es zeigt auf, dass die sexualisierten Gewaltverbrechen keine zufälligen Einzeltaten waren, sondern Teil einer gezielten und systematischen Strategie mit genozidaler Absicht.
Das Buch erschien zunächst auf Englisch und wurde anschließend auf Hebräisch sowie in weiteren Sprachen veröffentlicht. Es ist weder ein offizielles Dokument der israelischen Regierung noch ein Bericht einer Menschenrechtsorganisation. Vielmehr handelt es sich um ein juristisches Werk von internationaler Bedeutung, das den rechtlichen Umgang von Gerichten, UN-Gremien sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten weltweit mit konfliktbezogener sexualisierter Gewalt maßgeblich prägen soll.
Wie kann man sich am Dinah-Projekt beteiligen oder mit ihm zusammenarbeiten?
Das Dinah-Projekt arbeitet mit Expertinnen und Experten, zivilgesellschaftlichen Organisationen, wissenschaftlichen Einrichtungen sowie politischen Entscheidungsträgern in Israel und weltweit zusammen.
Einzelpersonen und Institutionen, die sich für die Anerkennung konfliktbezogener sexualisierter Gewalt, die strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen und Gerechtigkeit für die Betroffenen einsetzen, sind eingeladen, sich an der Arbeit des Projekts zu beteiligen – durch Kooperationen, Konferenzen, Briefings, juristische Initiativen und öffentliches Engagement.
Wie kann das Dinah-Projekt unterstützt werden?
Das Dinah-Projekt ist auf öffentliche und philanthropische Unterstützung angewiesen, um seine Arbeit fortzuführen. Unterstützung ist durch finanzielle Beiträge möglich, wie auf der Website beschrieben, sowie durch fachliches, wissenschaftliches und öffentliches Engagement. Die Beiträge kommen unmittelbar der Forschung, der Analyse von Beweisen, der internationalen Interessenvertretung sowie den Bemühungen zugute, der Leugnung, Desinformation und dem Verschweigen sexualisierter Gewalt in Konflikten entgegenzuwirken.
Warum ist das Dinah-Projekt auch über Israel hinaus von Bedeutung?
Das Dinah-Projekt befasst sich nicht nur mit Israel. Der 7. Oktober dient als weltweiter juristischer Prüfstein für den Umgang mit konfliktbezogener sexualisierter Gewalt in Situationen, in denen die Beweislage besonders schwierig ist und die herkömmlichen strafrechtlichen Ansätze an ihre Grenzen stoßen.
Durch die Entwicklung und Förderung neuer rechtlicher und beweisbezogener Ansätze will das Projekt internationale Standards und Mechanismen zur Feststellung strafrechtlicher Verantwortlichkeit beeinflussen und damit dazu beitragen, den Schutz der Betroffenen sexualisierter Gewalt in Konflikten weltweit zu verbessern.
Prof. Ruth Halperin-Kaddari,
Rechtsanwältin und Oberst der Reserve Sharon Zagagi-Pinhas,
Richterin a. D. Nava Ben-Or
Autorinnen des Buches
Nurit Jacobs-Yinon
Visuelle Redaktion
Prof. Ruth Halperin-Kaddari,
Rechtsanwältin und Oberst der Reserve Sharon Zagagi-Pinhas,
Richterin a. D. Nava Ben-Or
Autorinnen des Buches
Nurit Jacobs-Yinon
Visuelle Redaktion